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News & Artikel

2020-05-17

Internetdomain, Markenschutz und Markenrechtsverletzung

Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen?
Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung eine Markenverletzung begründen kann. Nachfolgend habe ich versucht, dahingehende wesentliche Aspekte stark komprimiert darzustellen. [Mehr lesen…]

Admin - 10:05 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Corona-App” - Datenschutz und Grundrechte

Die sogenannte „Corona-App” ist aktuell in aller Munde und es stellen sich die Fragen, welche datenschutzrechtlichen Maßnahmen sie erfüllen muss, ob ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung vorliegt und -falls ja- ob dieser Eingriff gerechtfertigt ist.

Grundsätzliches zu personenbezogenen Daten i.S.d. [Mehr lesen…]

Admin - 10:01 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Softwarevertrag / Softwareüberlassung

Softwareüberlassung auf Dauer

Grundsätzlich ein normaler Kaufvertrag
Die Software wird gegen Einmalzahlung auf Dauer überlassen. Der BGH hat mit Urteil v. [Mehr lesen…]

Admin - 09:57 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, der Quellcode / Source Code und das Urheberrecht § 3 GeschGehG & § 69e UrhG

– Computerprogramm und Quellcode, Geschäftsgeheimnis und Urheber-/Verwertungsrecht –
Das noch recht neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sollte (auch) im Bereich der Computerprogramme und deren Urheberrechte/Verwertungsrechte nicht außer Acht gelassen werden.

§ 2 Nr.1 GeschGehG definiert ein Geheimnis als eine Information,

a) 
die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und
Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die
üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, allgemein
bekannt oder ohne Weiteres zugänglich ist und daher von wirtschaftlichem
Wert ist und
b) 
die Gegenstand von den Umständen nach angemessenen
Geheimhaltungsmaßnahmen durch ihren rechtmäßigen Inhaber ist und
c) 
bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht;“

Der Quellcode als Geschäftsgeheimnis i.S.d. [Mehr lesen…]

Admin - 09:56 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 3

Vorab: Mir ist bewusst, dass das ganze Thema mit meinen knapp gehaltenen Ausführungen nicht einmal ansatzweise erschöpfend zu behandeln möglich ist, hoffe aber dennoch, meine Sichtweise und Gedankengänge ein Stück weit transportieren zu können.
In meinen kurzen Notizen orientiere ich mich an recht simplen Formen von Legal Tech obgleich mir bewusst ist, dass es sehr ausgereifte, hochkomplexe und unglaublich effiziente Entwicklungen gibt, einige davon sind mir durchaus bekannt. [Mehr lesen…]

Admin - 09:54 @ Legal Tech | Kommentar hinzufügen

Legal Tech, RDG und Anwaltschaft Teil 2

Ziel des RDG
Das RDG möchte den Rechtssuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen schützen, § 1 Abs. 1 S. [Mehr lesen…]

Admin - 09:53 @ Legal Tech | Kommentar hinzufügen

Legal Tech, das RDG und Anwaltschaft - Teil 1 (Einleitung)

- Grundsätzliches: Was ist Legal Tech? -
Legal Tech steht für Legal Technology und bezeichnet Onlinedienste und Software, die juristische Arbeitsprozesse unterstützen oder gänzlich automatisiert durchführen, wobei dies lediglich der Oberbegriff aus Wikipedia ist. [Mehr lesen…]

Admin - 09:50 @ Legal Tech | Kommentar hinzufügen

Negative Bewertung bei Google löschen bzw. entfernen

Ich helfe Ihnen bei der Löschung von negativen Google-Bewertungen

Fast alle nutzen sie – fast alle verlassen sich auf sie: Bewertungen bei Google Maps. Ein guter Durchschnitt der eigenen Bewertungen ist aufgrund der Tatsache, dass ein Großteil der Menschen die bekannteste Suchmaschine der Welt bemüht, immens wichtig. [Mehr lesen…]

Admin - 09:48 @ IT-Recht | Kommentar hinzufügen

(Nur) Ein Mythos um die EU-VO 524/2013

Immer wieder liest man verschiedenste Ausführungen dazu, dass eine Verlinkung zur OS-Plattform in diesen und jenen Fällen nicht notwendig sei und die jeweiligen Websitebetreiber demnach zu Unrecht abgemahnt wurden.
In einigen Fällen stimmt das, in anderen wiederum nicht. [Mehr lesen…]

Admin - 09:45 @ Wettbewerbsrecht | Kommentar hinzufügen

Was ist Streaming (On-Demand-Streaming)? Ist es illegal?

Streaming (On-Demand-Streaming) – Was ist das?
Das Streaming selbst bezeichnet lose den Vorgang von Datenübertragung. Im Volksmund wird damit jedoch die Wiedergabe von Video- und Audiodateien über das Internet bezeichnet, wozu oftmals Portale wie z. [Mehr lesen…]

Admin - 09:41 @ Filesharing / Streaming | Kommentar hinzufügen

18.10.2018: Anschlussinhaber haftet! EuGH zum Filesharing in der Rechtssache C-149/17

Der EuGH entschied heute in der Rechtssache C-149/17, dass bei einem Familienanschluss der Anschlussinhaber für einen illegalen Download und der damit verbundenen Urheberrechtsverletzung haftet, wenn er nicht mitteilen kann oder möchte, wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat.

Dem EuGH zufolge muss der Anschlussinhaber Beweismittel dazu liefern, die eine Identifizierung des Familienmitglieds als Täter ermöglichen. [Mehr lesen…]

Admin - 09:39 @ Filesharing / Streaming | Kommentar hinzufügen

Was bedeutet Filesharing?

Filesharing ist ein englischer Begriff und heißt übersetzt ins deutsche “Teilen von Dateien”. Heutzutage wird darunter aber vielmehr das Tauschen von Dateien im Internet mittels sog. [Mehr lesen…]

Admin - 09:35 @ Filesharing / Streaming | Kommentar hinzufügen

2020-03-25

Was ist denn eigentlich strafbar?

Man muss differenzieren zwischen den bundeseinheitlichen Regelungen und den Regelungen der einzelnen Bundesländer.

Bundesweit:
Man darf sich draußen nur noch mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person treffen. [Mehr lesen…]

Admin - 15:24 @ FAQ zu Corona / COVID-19 | Kommentar hinzufügen

Was kann passieren, wenn man sich nicht an die Vorgaben (Ausgangsbeschränkung, Kontaktverbot etc.) hält?

- Geldstrafe, § 75 Abs. 1 Nr. [Mehr lesen…]

Admin - 15:23 @ FAQ zu Corona / COVID-19 | Kommentar hinzufügen

Wo gibt es weitere Informationen zur Einführung von Kurzarbeit?

Weitere und ausführlichere Informationen gibt es auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter diesem Link.

Admin - 15:22 @ FAQ zu Corona / COVID-19 | Kommentar hinzufügen


 

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